Meinungsfreiheit ist für eine Demokratie essenziell. Sie entscheidet, ob Konflikte durch Argumente gelöst werden – oder durch Verfahren, die Meinungssichtbarkeit steuern.
Diese Serie zeigt, wie sich der Diskurs in Europa in eine Governance-Zone verlagert: Risiko-Logik statt Tatbestände, Compliance statt öffentlicher Streit, Vorfeldentscheidungen statt klarer gerichtlicher Klärung.
In dieser Logik wird nicht nur Illegales sanktioniert, sondern auch das, was als „riskant“, „problematisch“ oder „desinformativ“ gilt. Konsequenzen sind Drosselung, Unsichtbarkeit, Demonetarisierung und Reputationsschaden – oft ohne klaren Tatvorwurf, aber mit realer Wirkung. Hier geht es um Zuständigkeit: Wer handelt, wer haftet, wer kontrolliert – und wer profitiert, wenn der Diskurs leiser wird?
Teil 1 setzt den Rahmen: Der DSA als Architektur, die Prozesse und Verantwortlichkeiten verschiebt – wer meldet, wer bewertet, wer entscheidet? Teil 1
Teil 2 zoomt auf das Ökosystem dahinter: Projekte, Budgets, Zertifizierungen, Meldestrukturen – ein Zensur-Industrie-Komplex mit Anreizen zur Ausweitung. Teil 2
Teil 3 zeigt den Hebel „Hass und Hetze“ als operative Etikettierung: Delegitimierung ersetzt Widerlegung, Frames ersetzen Debatten. Teil 3
Loreley arbeitet setzend: Begriffe schärfen, Mechanik offenlegen, Quellen direkt an Aussagen binden – und dem Leser die Urteilshoheit lassen. Diese Serie kartiert Akteure, Schnittstellen und Anreizsysteme. Leitfrage: Wer trägt Verantwortung, wenn Entscheidungen ohne Gericht fallen – und wie holen wir die Debatte zurück in den Rechtsstaat?
